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Politiker und Netz: eine Hassliebe?

Viele PolitikerInnen nutzen es und viele  fürchten das Netz. Einmal in der Welt ist der Werdegang von Informationen kaum noch kontrollierbar. Zugleich honoriert das Netz Ehrlichkeit und den Willen zum direkten Austausch, wie im Artikel „depp-der-woche.de [1]“ (via ZEITonline) anschaulich beschrieben wird. Ist das eine neue Qualität von Politik? Wohl nicht. Die drückt sich eher in der Vernetzung der interessierten Öffentlichkeit aus, wie Franziska Heine beschreibt [2]. „Demokratie auf Augenhöhe“ nennt sie den qualitativen Sprung. Sie verweist im Artikel auch auf die signfikante Begründung der Bundesregierung für neue Geheimhaltungstatbestände auf Grund der Transparenz im Netz. Die Bundesregierung hatte erklärt, Informationen, die früher noch zugänglich gewesen seien, müssten heute Verschlussache sein: Begründung: das „[…] veränderte Nutzerverhalten bezüglich öffentlich zugänglicher Publikationsmedien, wie dem Internet […]“. Auf digitale-linke.de [3]wurde dazu ausführlich diskutiert. Die neue Qualität – die Bundesregierung hat sie offensichtlich ein Stück weit verstanden.