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Digitalisierung, Industrie 4.0 – warum sollen sich Linke für solche Themen interessieren? Was ist an Vernetzung, Smart Factories, Home-Office, Crowdwork, Big Data von Bedeutung? Die Antwort hängt wesentlich davon ab, welche sozialen Veränderungen sich hinter diesen technischen Begriffen überhaupt verbergen. Und damit beginnt schon das Problem. Denn unter dem Schlagwort «Digitalisierung» wird alles Mögliche verhandelt: technische Neuerungen, die es bereits gibt, Neuerungen, die kommen werden, Neuerungen, die technisch bloß denkbar sind, Neuerungen, die zwar technisch denkbar, aber ökonomisch – also im kapitalistischen Sinne – fragwürdig sind, sowie Neuerungen, die technisch und ökonomisch denkbar sind, deren soziale Folgen aber im Dunkeln liegen. Industrie 4.0 ist Realität, Versprechen und Drohung zugleich, eine Ankündigung, von der niemand weiß, ob sie eintritt, und wenn ja, in welcher Form. Sie wirkt massiv und diffus zugleich. Mehr in der neuen Analyse von Stephan Kaufmann: Digitalisierung, Klassenkampf, Revolution. Fortschritt oder alles wie gehabt? Ökonomische und soziale Effekte technischer Innovation

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Ende November 2016 legte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales sein «Weißbuch Arbeiten 4.0» vor. Mit blumigen Worten und tollen Verheißungen wird dort eine Liberalisierung des Arbeitsrechts gerechtfertigt. Erklärtes Ziel des BMAS war und ist dabei die Vorbereitung eines »neuen gesellschaftlichen Flexibilitätskompromisses«. Jenseits blumiger Projektionen auf künftige Chancen für den Wirtschaftsstandort Deutschland und neue Freiheiten für die »work-life-balance« der Beschäftigten ist dabei eine klare Agenda erkennbar: Durch Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen soll künftig vom Arbeitsrecht, vor allem vom Arbeitszeitgesetz, abgewichen werden können – und zwar nach unten. Damit findet ein anderthalb Jahre währender, vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) organisierter, »Dialogprozess« zur Erstellung eines Leitbildes für die Arbeitswelt der Zukunft seinen vorläufigen Abschluss.

Die RLS hat diesen Prozess mit eigenen Beiträgen begleitet. Als Herrschaftsbegriffe hat sie die Automatisierung der Arbeit und Industrie 4.0 kritisiert. Den dahintersteckenden Wandel der Zusammensetzung der Arbeit und neue Kämpfe um bessere Arbeit hat sie nicht erst seit eineinhalb Jahren im Blick. Weiterlesen

Sedan Plowshare CraterIch schicke ungern Leseempfehlungen rum, denn wer liest schon noch, und außerdem empfiehlt ja Facebook viel besser… Und damit wären wir auch schon beim Thema, die siebeneinhalb Seiten habens in sich: Wahlwerbung 4.0 hat Brexit und Drumpf zum Sieg verholfen. Wie genau es funktioniert, das ist nicht einmal geheim, also auch nicht wirklich als fiese Manipulation anprangerbar. Um Missverständnisse zu vermeiden: Clinton hat auch digital wahlgeworben, mit den gleichen Daten, Verteilern und Strategien wie Obama damals, der so hoch gelobt wurde für seinen „Social-Media-Wahlkampf“. Kinderkram war das aber – im Vergleich zu Drumpfs Online-Kampagne. Denn es war noch nicht big-data-based und algorithm-driven. Einzelheiten in einem gut lesbaren Siebeneinhalb-Seiten-Artikel der Schweizer Zeitschrift Das Magazin. Und hier noch der Link zum dort angesprochenen Youtube-Clip. Weiterlesen

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Am 24.11.2016 trat in Großbritannien ein Gesetz in Kraft, mit dem für 48 britische Behörden ein Zugang zum gesamten Browserverlauf aller Internetnutzer Großbritanniens gesichert wird. Durch dieses Gesetz werden alle in Großbritannien tätigen Internetprovider verpflichtet, ein Jahr lang die Browserverläufe und andere Webkontakte für die Behörden zur Verfügung zu stellen – ohne richterliche Anordnung und komplett auf Vorrat.

Während in Deutschland fast zeitgleich eine Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung prominent eröffnet wurde, unterhölt Großbritannien die digitalen Grundrechte auf der Überholspur. „Großbritannien hat gerade die extremste Form von Überwachung in der Geschichte westlicher Staaten legalisiert“ kommentiert Edward Snowden dieses Gesetz.

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Algorithmen, Daten und Demokratie

Wie verändert der zunehmende Einsatz von Algorithmen die Spielregeln politischen Denkens und Handelns? Wie verändern sich Herrschaft, Kontrolle und Kapitalismus? Und welche Konsequenzen ergeben sich daraus für Kräfteverhältnisse, Organisierung und politische Intervention?

*Programm der Konferenz*

Am Vorabend gibts den Film „Welt ohne Menschen?“ und Diskussion im Tempest, einem anarchistischen Infoladen in Kreuzberg.

Und zum Aufwärmen eine Woche vorher in Hamburg: der

## …ums Ganze! Kongress #4
**Digitaler Kapitalismus und kommunistische Wette**

und in Berlin die FIfF-Konferenz 2016 – in.visible systems

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So sieht der Abmahnbeantworter aus.

So sieht der Abmahnbeantworter aus.

Wer schon einmal eine anwaltliche Abmahnung mit einer entsprechenden Geldforderung erhalten hat, kennt das flaue Gefühl im Magen: In meiner WG soll jemand einen Porno heruntergeladen haben? Und jetzt soll ich dafür Geld zahlen? Eine Unterlassungserklärung unterschreiben? Au Backe!

Viele Abmahnungen sind ungerechtfertigt, trotzdem fehlen den Betroffenen oftmals die Mittel und die Fantasie, sich juristisch korrekt dagegen zu wehren. Verbraucherschützer und Netzaktivisten fordern seit langem ein Ende der Abmahnindustrie, denn als solches müssen die immernoch üblichen massenhaften Abmahnungen gegen oftmals unschuldige Nutzer verstanden werden.

Diese Situation könnte sich jetzt ändern, denn jetzt gibt es Hilfe zur Selbsthilfe: Der Abmahnbeantworter ist ein Projekt des Chaos Computer Clubs und des Fördervereins freie Netze und versucht, Verbraucherinnen und Verbrauchern eine konkrete Hilfestellung zu bieten und somit einen Schritt zu mehr Waffengleichheit gegen diese Abmahnindustrie herzustellen. Denn hier werden halbautomatisch juristische Briefe erstellt, die Betroffene im Fall einer Abmahnung ermöglichen zu reagieren, ohne juristischen Beistand einkaufen zu müssen.

Und so geht’s: Auf der Website Abmahnbeantworter klicken sich die Nutzer_innen durch ein 5-seitiges Formular, in dem alle individuellen Abmahndaten eingetragen werden: Wer mahnt ab, wer ist betroffen, wie lautet das Aktenzeichen etc. Das Ergebnis ist dann das korrekt formulierte juristische Schreiben, dass an den Abmahner zurückgesandt werden kann.

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Veränderung braucht Begriffe: Warum wir beginnen müssen, über die Smarten Worte zu streiten. Eine Einführung zum kritischen Lexikon der Digitalisierung

smarte_worte_980_640px«Künstliche künstliche Intelligenz» – diesen Begriff prägt derzeit das Unternehmen Amazon für diejenige menschliche Arbeit, die als Zuarbeit für «intelligente» Computerprogramme benötigt wird. Genaugenommen handelt es sich hierbei um eine Anspielung auf den Begriff «künstliche Intelligenz», der die menschliche Denkleistung zum Ausgangspunkt nimmt, die durch den Computer simuliert oder sogar noch übertroffen werden soll. In der amazonschen Verkehrung des Begriffs wird der Ausgangspunkt der Intelligenz auf die Maschine verlegt, die noch nicht an allen Punkten den Menschen ersetzen kann und darum maschinen-fremde, künstliche – also menschliche – Hilfe braucht.

Mensch? Maschine? Was denn nun? Computer sind datenverarbeitende Wesen. Alles, was durch Computerhände gehen soll, muss in Datenform existieren. Den Prozess der Digitalisierung könnten wir uns daher auch als Prozess vorstellen, Dinge in unterschiedlichste aus Zeichen und Symbole bestehende Informationen zu übersetzen, die diese Dinge irgendwie beschreiben. Aus Blau wird #009, aus Berlin wird 52° 31′ N, 13° 24′ O. Aus Brockhaus wird Wikipedia.org. Die Folge sind riesige Datenbestände, die unter dem Schlagwort «Big Data» Zeitungskolumnen und Investorenportfolios füllen.

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„Ich habe ja nichts zu verbergen!“ – Argumente wie diese werden oft Leuten entgegengehalten, die sich für mehr Verschlüsselung in der Online-Kommunikation einsetzen.

Der Alltag von Netzaktivisten zeigt, dass es schon schwer genug ist, immer wieder in Verschlüsselungshilfen, Workshops und Privat-Nachhilfe Verschlüsselung zu erklären, einzurichten, die Angst zu nehmen. Es ist nicht nur ermüdend sondern regelrecht demotivierend, zusätzlich die immer gleichen Argumente, die gegen eine bessere Online-Praxis ins Feld geführt werden, zu bearbeiten. Darum habe ich für die Rosa Luxemburg Stiftung jetzt eine Handreichung erstellt, die für Netzaktivisten und diejenigen, die welche werden wollen, 10 häufige Argumente gegen Verschlüsselung bearbeitet. Auf der Website der Rosa Luxemburg Stiftung kann die Broschüre als PDF heruntergeladen werden oder gedruckt unter Angabe von Postadresse und gewünschter Stückzahl per E-Mail an bestellung@rosalux.de geordert werden. Hier kann sie online kommentiert werden werden (die Kommentarwerkzeuge erscheinen oben rechts, eine Anmeldung bei hypothes.is ist nötig).

Die konkreten Möglichkeiten und Praxen der Massenüberwachung verändern sich derzeit ständig, die Gesetzeslage wird weiter verschärft und hoffentlich werden auch die Protestbewegungen und Handlungsmöglichkeiten gegen Überwachung weiter gehen. Darum werden wir auf diesem Blog unter der Kategorie Digitale Selbstverteidigung fortlaufend über die aktuellen Entwicklungen berichten.

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In der Bremer Rosa-Luxemburg-Stiftung (Rosa-Luxemburg-Initiative) wird sich seit einigen Jahren intensiv mit dem Thema Drohnenkrieg beschäftigt (siehe »The Drone Wars – Die Drohnenkriege«) und dazu Öffentlichkeitsarbeit gemacht sowie bundesweit Vorträge angeboten. Jetzt wurde eine Befragungsaktion unter Flüchtlingen gestartet:

Wir versuchen, bei unserer Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit zum Thema Drohnenkriege auch die Sichtweise der Opfer dieser Art der Kriegsführung zu Wort kommen zu lassen. Wir wollen nun nach Deutschland Geflüchtete zu ihren ErfahDrohnenkrieg und Flucht Logorungen mit Drohnen befragen und die Ergebnisse in geeigneter Form dokumentieren. Die ZeugInnen entscheiden dabei, in welcher Form (Audio, Video) ihre Berichte öffentlich gemacht werden. Wir wollen damit die Sicht der Opfer im Diskurs über den Drohnenkrieg deutlicher und stärker sichtbar machen, und besonders diese Menschen selbst zu Wort kommen zu lassen.

Mehr zum Projekt Drohnenkrieg und Flucht auf der Website der Rosa-Luxemburg-Initiative.

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Nur Freie Software inside

Nur Freie Software inside

Maschinenbefreiung statt Maschinensturm
Der folgende Artikel beschreibt, wie wir praktisch die
Installation eines weitestgehend mit Freier Software laufenden Laptops (inkl. freiem Bootloader „Libreboot“) realisieren. Mit der Anleitung bilanzieren wir einen über mehrere Abende verteilten Workshop Ende 2015/Anfang 2016 und erklären nicht nur die technischen Grundlagen der Durchführung, sondern auch konzeptionell die Bedeutung einer solchen Bastelpraxis: Es geht dabei darum, die Befreiung der Maschinen zu organisieren, damit die sich revanchieren können.1
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  1. frei nach D. Dath; vgl. auch Euskirchen 2016 []

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