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Das gesamte Buch zum Download (cc)

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Thema dieses Buchs ist nicht die Piratenpartei, obwohl sie in jedem Beitrag gegenwärtig ist. Für uns interessanter ist der Zauber, der ihren Aufstieg begleitet (hat?), also ihr Potential und ihr Projekt, das sich darauf bezieht. Beide sind älteren Datums. Demokratie, Transparenz, individuelle Freiheit und universelle Teilhabe: so lassen sich die proklamierten Ziele aller Emanzipationsbewegungen seit den bürgerlichen Revolutionen des 17. und 18. Jahrhunderts beschreiben. Sie wurden – trotz einiger Fortschritte und Annäherungen – bis heute letztlich nicht verwirklicht, aber unter immer wieder veränderten gesellschaftlichen Verhältnissen erneut auf die Tagesordnung gesetzt. […] Das Versprechen, das in den programmatischen Äußerungen dieser Partei zum Ausdruck kommt, setzt zugleich ein älteres Paradigma fort: wissenschaftlich-technischer Fortschritt als notwendige, wenngleich nicht hinreichende Voraussetzung für die Verwirklichung emanzipatorischer Ziele und von Wohlfahrt. Zugleich entstehen neue Gefahren, die diese Werte bedrohen. […] Die Aufsätze dieses Bandes – dessen Autorinnen und Autoren verschiedenen Parteien angehören und die sich in ihren Beiträgen teilweise aufeinander beziehen – artikulieren Hoffnungen und Warnungen. Sie erscheinen im Vorfeld einer Wahlbewegung und gehen davon aus, dass der doppelte Gegenstand ihrer Beobachtung – das durch die Digitale Revolution bereitgestellte Potential und das politische Projekt, welches daran anknüpft – auch danach noch aktuell bleiben wird, in welcher parteipolitischen Ausformung auch immer.

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„Netz für Alle 2011“ ist vorbei, und es hat Berichte, Reaktionen und Anschlussdiskussionen gegeben, die wir hier dokumentieren:

  • „Die Linke legt neuen Schwerpunkt auf Netzpolitik“ (CIO) >Link
  • „Neuer Appell zur Verkürzung der Schutzfristen beim Urheberrecht“ (Heise) >Link
  • Schnelles Internet für Alle“ (Neues Deutschland) >Link
  • „CDU überflügelt Grüne – Linke legt neuen Schwerpunkt“ (Hamburger Abendblatt) >Link
  • „Linke will Netz für Alle“ (Politik Digital) >Link
  • „Digital sozial“ (Freitag) >Link
  • „“Netz für alle“-Konferenz: Plädoyer für kürzere Schutzfristen im Urheberrecht“ (Musikmarkt) >Link
  • „Streit um Google+: Netzaktivisten wollen Pseudonyme“ (Süddeutsche.de / Stern.de) >Link / Link
  • „Google+: Nutzer revoltieren gegen Namenszwang“ (Welt Online) >Link
  • „Linke Netzpolitik“ (Lafontaines Linke) >Link
  • „Robert Misik im Betahaus: Ist der Apfelkuchen noch gut?“ (Lieber nichts-Blog) >Link
  • „LINKE bleibt bei Netzdebatte nicht unter sich“ (Linksfraktion) >Link

Zum nachlesen hier nochmal die Tweets der Konferenz >Link

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Freiheit statt Angst

Netz für Alle läuft und Halina Wawzyniak, netzpolitische Sprecherin der Linken, hat in ihrer Begrüssung auf die Online-Petition zur Vorratsdatenspeicherung und die Demonstration am nächsten Samstag hingewiesen. Hier die beiden Links:

>Online-Petition

>Demoseite „Freiheit statt Angst“

 

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Jeanette Hofmann (Foto: David Ausserhofer)

Jeanette Hofmann (Foto: David Ausserhofer, alle Rechte vorbehalten)

Jeanette Hofmann, Speakerin bei Netz für Alle im Panel 5 „Wem gehört das Netz II / Content“, hat auf politik-digital.de unter dem Titel „Das Internet braucht Regulierung“ ein Interview über ihre Arbeit in der Enquetekommission Internet und digitale Gesellschaft gegeben. Darin verdeutlicht sie ihre Positionen zu den Fragen Netzneutralität, dem in Gründung befindlichen google-Institut, dem in der Kommission eingesetzten Internet-Beteiligungstool adhocracy sowie nach den staatlichen Regulierungsmöglichkeiten des Internets. Von besonderem Interesse ist dabei für sie die digitale Veröffentlichung verwaister Werke, für die das Urheberrecht abgelaufen und deren digitale Weiternutzung ungeklärt ist – sowie die Einrichtung einer Kulturflatrate.

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Constanze Kurz, Keynote-Speakerin bei der Netz für Alle-Konferenz, hat im letzten Jahr unter dem Titel „Das Netz ist gar nicht so global“ im Freitag ein Interview gegeben, in dem sie über das Verhältnis der Datenschutzbewegung zur Linken und die Möglichkeit konkreter politischer Interventionen Auskunft gibt. Ihre These: ein Großteil der relevanten technischen Infrastruktur sei in westlichen Industrieländern angesiedelt, daher sei es sinnvoll, sich in den politischen Auseinandersetzungen auf diese konzentrieren und nationalstaatliche bzw. europäische Regulierungen zu erwirken.

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