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Gestern am späten Abend brachte das ARD-Kulturmagazin „ttt“ einen Beitrag mit dem Titel „Warum Politiker durch das Internet die Kontrolle über ihr Image verlieren“ und attestierte, das viele PolitikerInnen das Internet nicht verstünden, während das Netz doch ungeahnte Möglichkeiten neuer Öffentlichkeit(en) biete. Ein netzaffiner Beitrag, der PolitikerInnen auffordert, die Chancen des Internets wahrzunehmen, kann zum jetzigen Zeitpunkt, an dem mal wieder vehement mehr Kontrolle über das Netz gefordert wird, nur positiv stimmen.

Unser Panel „Wie das Internet die Politik verändert“ wird sich mit diesem Punkt auch beschäftigen, dabei aber den Politikbegriff nicht auf Bundestagsabgeordnete und ihre Kommunikation mit WählerInnen bei Twitter beschränken.

Politik braucht öffentliche Kontrolle. Im Netz ist beispielsweise vor gut zehn Jahren durch indymedia eine neue Form der Gegenöffentlichkeit entstanden. Heute versuchen Lobbyisten im Netz genauso wie Lobbyisten des Netzes Deutungshoheit über Politikfelder zu erlangen, Onlinecampaining ergänzt und erneuert Unterschriftenlisten, Onlineproteste von Facebookgruppen bis Anonymous schaffen Bewusstsein für Misstände und bereiten Protest auf der Straße vor. Sogenannte Sicherheitspolitiker reden unentwegt von Cyberwar und Cyberterrorismus.

Politik und Internet ist viel mehr als Abgeordnetenwatch und SexyBundestag, Netzpolitk geht viel weiter als bei Zensursula oder der Vorratsdatenspeicherung. Das Internet verändert Politik und politische Kämpfe grundlegend. Wohin die Reise gehen kann, will die medienpolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag, Kathrin Senger-Schäfer, diskutieren mit:

Falk Lüke (Digitale Gesellschaft), Frank Rieger (Chaos Computer Club), Anne Roth (annalist.noblogs.org) und Christoph Sydow (alsharq.de).

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