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Glyn Moody, by Stuart Yeates, Lizenz: cc-by-sa 2.0

Glyn Moody hält eine der beiden Keynotes bei der 2. “Netz für Alle”. Im aktuellen Magazin der Rosa-Luxemburg-Stiftung, “RosaLux”, ist ein Interview mit ihm erschienen:

Hast du mit damit gerechnet, dass das Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen ACTA zu Fall gebracht wird?

Moody: Nein, überhaupt nicht. Ich beschäftige mich bereits seit einigen Jahren mit dem geplanten Abkommen. Noch Ende vergangenen Jahres bin ich davon ausgegangen, dass es ohne jedes Problem das Europäische Parlament passieren würde. Es gab keine Anzeichen für diese erstaunliche Revolte.

Was bedeutet das Aus von ACTA für den Netzaktivismus?

Moody: Wir müssen uns vor Augen führen, dass die Verhinderung des Abkommens bereits der zweite große Erfolg für den Netzaktivismus in diesem Jahr ist. Zuvor wurden in den Vereinigten Staaten schon die Gesetzesvorhaben «Stop Online Piracy Act» (SOPA) und «Protect IP Act» (PIPA) gestoppt. Das sind Schlüsselmomente für das Entstehen einer neuen sozialen und politischen Kraft: der Netzgemeinde.

Welche Reaktion ist von der EU-Kommission nun zu erwarten?

Moody: Sie wird natürlich nicht aufgeben. Viel hängt von anderen Staaten ab. Wenn sich etwa auch Australien gegen ACTA entscheidet, was durchaus möglich ist, dann wird die Kommission das Abkommen wohl als verlorene Sache betrachten und andere Ansätze verfolgen. Ratifiziert Australien, könnte die Kommission das Vorhaben dagegen nach den nächsten Europawahlen wieder ins Parlament einbringen. Es gibt bereits starke Bedenken, dass das Handelsabkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) zwischen der EU und Kanada auf Elemente von Acta zurückgreift. Wir können auch davon ausgehen, dass Ideen aus ACTA in die Richtlinie zur Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten – genannt Ipred 2 – aufgenommen wird. Die Kommission hat also einige Optionen.

Und welche Optionen hat der Widerstand?

Moody: Anti-ACTA-AktivistInnen haben jetzt klare Verbündete im Europäischen Parlament, mit denen sie zusammenarbeiten können. Jeder Versuch der Kommission, das Abkommen doch noch durchzudrücken, wäre eine direkte Herausforderung der Parlamentsmehrheit. Auch anderswo wächst die Skepsis von PolitikerInnen, etwa in Australien. Den Kampf dort für eine Ablehnung zu unterstützen, dient auch der Abwehr von Versuchen in Europa, ACTA doch noch durchzubringen.

Fragen: Henning Heine / Steffen Kühne

Zuerst veröffentlicht in: RosaLux – Journal der Rosa-Luxemburg-Stiftung 3/12 “Wir können auch anders”, S. 9

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