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WikiLeaks-Global-Trade-Agreement-TriangulationDie Zeit titelte: Ein Abkommen gegen Open Source. Das ist aber nur bedingt richtig, denn die Enthüllungen zu TISA, dem “böseren Bruder von TTIP und TPP”, lassen sich auch gegen den Strich lesen: Freie und Offene Software (FOSS) erhält durch die Wikileaks-Enthüllungen der Verhandlungsunterlagen des TISA-Abkommens eine kuriose Bestätigung ihrer technischen (nicht: moralischen) Überlegenheit. Artikel 6 des Entwurfs sagt: “Kein Unterzeichner darf den Transfer von oder den Zugang zu Quellcode von Software eines Unternehmens aus dem Land eines anderen Unterzeichners zur Bedingung für Dienstleistungen im Zusammenhang mit dieser Software machen.” Allerdings sind Einschränkungen vorgesehen: Die Regelung soll nur für Software für den Massenmarkt gelten und gar nicht für Software, die für kritische Infrastrukturen verwendet wird. Die Masse der Nutzer soll dumm (bzw. überwachbar) gehalten werden, damit die Profite der Hersteller proprietärer Software und Kontrolle und Manipulierbarkeit der Bevölkerung gesichtert bleiben. Dort, wo es um die Sicherung dieses Überwachungsregimes geht (“kritische Infrastrukturen”), darf und soll FOSS also durchaus weiterhin zum Einsatz kommen… Gegen TISA gibt es noch viele andere Gründe.

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