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Ende November 2016 legte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales sein «Weißbuch Arbeiten 4.0» vor. Mit blumigen Worten und tollen Verheißungen wird dort eine Liberalisierung des Arbeitsrechts gerechtfertigt. Erklärtes Ziel des BMAS war und ist dabei die Vorbereitung eines »neuen gesellschaftlichen Flexibilitätskompromisses«. Jenseits blumiger Projektionen auf künftige Chancen für den Wirtschaftsstandort Deutschland und neue Freiheiten für die »work-life-balance« der Beschäftigten ist dabei eine klare Agenda erkennbar: Durch Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen soll künftig vom Arbeitsrecht, vor allem vom Arbeitszeitgesetz, abgewichen werden können – und zwar nach unten. Damit findet ein anderthalb Jahre währender, vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) organisierter, »Dialogprozess« zur Erstellung eines Leitbildes für die Arbeitswelt der Zukunft seinen vorläufigen Abschluss.

Die RLS hat diesen Prozess mit eigenen Beiträgen begleitet. Als Herrschaftsbegriffe hat sie die Automatisierung der Arbeit und Industrie 4.0 kritisiert. Den dahintersteckenden Wandel der Zusammensetzung der Arbeit und neue Kämpfe um bessere Arbeit hat sie nicht erst seit eineinhalb Jahren im Blick.

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