„… man muss sich ganz schön einschränken wenn krieg ist“. Das wussten die Goldenen Zitronen schon 1994 auf ihrem Album das bißchen Totschlag. Das gilt jedoch nicht für alle. Wer sich im Krieg nicht einschränken muss, ist die Rüstungsindustrie. Die darf ihren ganzen alten Schrott ausmotten und aufs Schlachtfeld werfen. Gegen Milliarden an Steuergeldern, für die dann eben keine Schulen betrieben, Krankenhäuser subventioniert werden. Und noch einmal kassiert die Kriegswirtschaft dann bei der Neu-Aufrüstung mit modernen Waffensystemen. Geld ist ja genug da. Nur dann nicht mehr für sozial-ökologische Transformation, öffentlichen Wohnungsbau, der allen zugute kommt, die eine Wohnung brauchen oder eine vernünftige Verkehrswende usw.
Neu ist, dass sich weite Teile des politischen Establishments einig sind, dass der Krieg gut ist. Weite Teile bis weit in die Linkspartei hinein. Führende Vertreter und Vertreterinnen dieser Partei sind bereit, die Friedenspolitik, die einst der Linken gehörte, den Rechten zu überlassen. Zu verstehen ist dieses politische Verbrechen gegen den Antifaschismus nicht mehr. Nicht einmal mehr nachvollziehen kann ich es. Denn sollten diese Politiker und Politikerinnen der Partei Die Linke aus machtpolitischen Gründen so agieren – um sich gemäß der bundesdeutschen Staatsraison mitregierungsfähig zu zeigen -, dann schießen sie sich doch offensichtlich ins eigene Knie, indem sie die Existenzfähigkeit ihrer eigenen Partei mittel- bis kurzfristig sabotieren.
Der Rüstungswirtschaft soll es recht sein: Die sortiert sich hierzulande neu und lässt sich ohne nennenswerten parteiförmig organisierten Widerstand aus den öffentlichen Kassen dafür bezahlen, das Gefechtsfeld zu digitalisieren und die Arsenale zu modernisieren. Die Buzz-Words der Digitalökonomie funktionieren auch bei der Akquise für Mordmaschinen. Lobenswert aufgearbeitet hat das in Formen eines Firmenüberblicks unter dem Titel „Vernetzte Waffenschmieden. Rüstungsindustrie in Deutschland“ die Informationsstelle Militarisierung (IMI). Die hat auch darüber hinaus noch einiges Interessantes zum Thema Cyberwar zu melden. Einige bleiben eben doch bei Vernunft. Und das nährt den dathschen Optimismus: „Okay: Das Vernünftige verstehen heute nicht mehr alle, aber das kriegen wir wieder hin!“
