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Kathrin Englert

Kathrin Englert, wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Siegen, Referentin im Panel 6 „Digitale Spaltung“, hat uns spannende Thesen zum Thema übermittelt, die wir hier dokumentieren:

Thesen:

1. Digitale Spaltung per Gesetz: ALG II-Beziehende brauchen keine internetfähigen Computer, weil sie Fernseher haben. Dieser Ansicht sind deutsche Sozialgerichte und forcieren damit eine digitale Spaltung per Gesetz. Die Chance auf Veränderung wurde trotz des Urteils des Bundessverfassungsgerichts im Februar 2010 von politischer Seite vergeben. Dabei hatte das Bundesverfassungsgericht die Arbeitslosengeld II-Regelsätze als verfassungswidrig eingestuft und eine Neuberechnung gefordert. Das Bundesverfassungsgericht hatte den Gesetzgeber dazu aufgefordert, „die soziale Wirklichkeit zeit- und realitätsgerecht im Hinblick auf die Gewährleistung des menschenwürdigen Existenzminimums zu erfassen, die sich etwa in einer technisierten Informationsgesellschaft anders als früher darstellt“ (BVerfG, 1 BvL 1/09). Aber auch nach der Neuberechnung der Arbeitslosengeld II-Regelsätze sieht das Gesetz weiterhin lediglich knapp 6 Euro im Monat für Internet- und Onlinedienste sowie für Datenverarbeitungsgeräte und Software vor. Diese geringe Summe erstaunt insofern nicht, weil als Berechnungsgrundlage der neuen Regelsätze das Verbrauchs- und Konsumverhalten des untersten Einkommensfünftels herangezogen wird, d.h. als Referenzgruppe dienen die Haushalte, die seit Jahren von einer digitalen Spaltung betroffen sind.

2. Internet als Medium der Kompensation sozialer Ungleichheit: Der Alltag von Menschen im ALG II-Bezug ist in besonderem Maße durch prekäre Lebensverhältnisse gekennzeichnet. Continue Reading »

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Die Debatten der Konferenz werden noch einmal breiter. Ein sechstes Panel am Nachmittag wird sich mit der digitalen Spaltung befassen. Wir kaufen in Online-Shops ein, wir vernetzen uns mit Freunden in sozialen Netzwerken und wir beteiligen uns etwa über Online-Petitionen an politischen Prozessen. Durch das Internet wird auch die Meinungsfreiheit endlich Realität, jeder und jede kann sich über das Internet Gehör verschaffen und eigene Texte, Fotos und Videos online stellen. Während das Internet zwar alle Teile unserer Gesellschaft durchdringt, zeigt sich jedoch immer deutlicher eine digitale Spaltung unserer Gesellschaft entlang von Bildungsqualifikation und wirtschaftlicher Situation. So sind in unserem Land zwar 92,3% der Menschen mit einem Haushaltsnettoeinkommen von über 3000 Euro online; von denen mit einem Einkommen unter 1000 Euro sind dies aber nur 53%. Im Bereich der formalen Bildungsabschlüsse zeigt sich ähnliches. Unter den Menschen mit Abitur bzw. Hochschulstudium sind knapp 90% online; bei Menschen mit Volks- oder Hauptschulabschluss jedoch nur 60,5%. Die digitale Spaltung kann also durchaus als eine soziale Spaltung begriffen werden. Gesellschaftliche Teilhabe mit Hilfe des Internets entsteht scheint also nicht allen Menschen in unserem Land gleichermaßen möglich. Wie tief reicht der digitale Graben in Deutschland wirklich? Welche Konsequenzen entstehen daraus für das demokratische Gemeinwesen? Wie lässt sich die digitale Spaltung bekämpfen und welche Forderungen sind an eine sozial gerechte Politik zu formulieren?

Es diskutieren: Kathrin Englert (Universität Siegen), Prof. Dr. Karsten Weber (TU Cottbus), Halina Wawzyniak (MdB, EIDG) sowie einE VertreterIn der Initiative D21.

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